18.12.2020

Deutscher Wiederaufbauplan

Kernbereiche als Arbeitsplatzmotoren

Im Mai diesen Jahres war die Krise voll im Gange. Schon damals hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für einen umfassenden Aufbauplan vorgelegt, den sie „Next Generation EU“ nannte.

Der darin verankerte Aufbau nach der Krise soll „nachhaltig, gerecht, ausgewogen, inklusiv und fair“ für alle Mitgliedstaaten sein. Das finanzielle Gesamtvolumen des Aufbauplans beträgt 750 Milliarden Euro.

Kernstück des „Next Generation EU“-Plans ist eine Kreditlinie in Höhe von 672,5 Milliarden Euro zum Wiederaufbau und zur Krisenfestigung.  

Mit diesem Geld sollen also die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Krise bewältigt werden. Gleichzeitig sollen damit die Volkswirtschaften ihren ökologischen und digitalen Wandel vollziehen, um nachhaltiger plus widerstandsfähiger zu werden.

Damit die Mitgliedstaaten der europäischen Union Gelder aus dem „Next Generation EU“ Topf abzweigen können, müssen sie die Mittelverwendung darlegen. Dies hat jetzt die Bundesregierung in einem Entwurf vorbereitet.

Der deutsche Aufbau- und Festigungsplan zeigt die politischen Schwerpunkte für wirtschaftliche und gesellschaftliche Maßnahmen. Dieser fasst sechs Kernbereiche, welche „auf die Bewältigung der beiden großen Herausforderungen unserer Zeit, den Klimawandel und die digitale Transformation“ abzielen sollen:

  • „Klimapolitik und Energiewende
  • Digitalisierung der Wirtschaft und Infrastruktur
  • Digitalisierung der Bildung
  • Stärkung der sozialen Teilhabe
  • Stärkung eines pandemieresilienten Gesundheitssystems
  • Moderne Verwaltung und Abbau von Investitionshemmnissen“

Der Entwurf des Bundeskabinetts soll als „Grundlage für einen intensiven Dialog mit der Europäischen Kommission“ dienen. Der so fixierte deutsche Aufbauplan soll dann im April 2021 abschließend an die EU nach Brüssel verabschiedet werden.

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